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Rechtsrahmen

Die Forschung und die Anwendung der Nanotechnologien schreiten voran, immer wieder werden neue Materialien entwickelt, Erkenntnisse genutzt und Anwendungen erprobt. Nicht wenige Nanomaterialien sind längst Alltag geworden. Um einerseits die Chancen dieser besonderen Materialien und Technologien nutzen zu können und andererseits Verbraucherinnen und Verbraucher, Menschen an ihrem Arbeitsplatz und die Umwelt vor möglichen Risiken zu schützen, arbeitet (unter anderem) die Europäische Union seit vielen Jahren an einem gesetzlichen Regelwerk.

Was zu Beginn der Entwicklung noch umstritten war, hat sich dabei inzwischen als gangbarer Weg herausgestellt: Statt einer eigenständigen "Nano-Gesetzgebung" wurden und werden die einzelnen Rechtsbereiche nach und nach auf die Anforderungen aus den Nanotechnologien angepasst. Ziel war und ist es, Sicherheit und Transparenz zu schaffen. Dafür mussten zum Teil neue Regeln erlassen werden, manchmal reichte es auch, bestehende zu präzisieren. Für die folgenden Bereiche bestehen heute ausdrückliche Vorgaben zum Umgang mit Nanomaterialien:

Dreh- und Angelpunkte: Die Definitionen

Entscheidend für eine Gesetzgebung ist, den Gegenstand der Regelungen genau zu beschreiben.
Alles dreht sich also um die Definiton des Begriffs "Nanomaterial". Dafür hat die Europäische Union im Jahr 2011 eine Empfehlung herausgegeben, die derzeit überprüft wird. In den Rechtstexten für Lebensmittel, Kosmetika und Biozide sind die Begriffe deutlich etwas stärker eingegrenzt.

(Mai 2018)

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